Rechtliche Arbeitsanweisungen und Gesetzestexte
der Regionalträger der Deutschen Rentenversicherung
sowie
der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See




Die rechtlichen Arbeitsanweisungen sind die gemeinsame Grundlage des Handelns der Regionalträger der Deutschen Rentenversicherung sowie der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See. Sie beinhalten die Grundsätze zur Anwendung und Auslegung der für die gesetzliche Rentenversicherung relevanten Vorschriften.
Die rechtlichen Arbeitsanweisungen treffen Regelungen für einen Großteil der denkbaren Sachverhalte, können aber nicht jeden von den Rentenversicherungsträgern zu entscheidenden Einzelfall berücksichtigen. Regionale Besonderheiten können sich insbesondere ergeben, wenn die Gesetzgebung oder die Rechtsprechung in den einzelnen Bundesländern eine Abweichung von den Ausführungen in den bundesweiten rechtlichen Arbeitsanweisungen erforderlich macht.
Rechtsansprüche können aus den rechtlichen Arbeitsanweisungen nicht hergeleitet werden.